Breitandbandinfrastruktur ist Daseinsvorsorge und muß mit ihren Instrumenten implementiert werden - das Überlassen an die Marktkräfte hat zu Versorgungslöchern geführt
Leserbrief zu "Langsames Netz für immer FAZ-15-08-19"
Das Pferd wurde von Anfang an von hinten aufgezäumt. Jeder Mensch ist auf die Internetkommunikation angewiesen. Das ergibt sich allein aus der Tatsache daß unser Land und unsere Wirtschaft sowie die gesellschaftliche Kommunikation immer stärker Digitalisiert werden. Wer da noch mitkommen will, muß mitmachen.
Voraussetzung dafür ist eine ausreichende Versorgung mit digitalen Kommuniktaionsmöglichkeiten. Heute in Form eines Breitbandanschluß über Glasfaser oder G 5 für die mobile Übergtragung. Da alle auf diese Leistungen angewiesen sind und Zugang zu gleichen und bezahlbaren Konditionen möglich sein muß, handelt es sich um eine typische "Daseinsvorsorge", wie z. B. Wasser, Abwasser, Strom und Müllabfuhr. Wenn das so ist, muß man an diese Aufgabe auch mit den Instrumenten der Daseinsvorsorge herangehen. Genau das hat man versäumt. Der Aufbau der Infrastruktur wurde dem Markt überlassen. Das hat zur "Rosinenpickerei" geführt.
Die attraktiven Versorgungsgebiete wurden sofort erschlossen. Teilweise sogar durch Parallelstrukturen, weil sich das wirtschaftlich lohnt. Andere Bereich, die nur eine greinge Anschlußdichte haben, bleiben unversorgt. Hier lohnt sich eine Investition wirtschaftlich nicht oder würde zu unverhältnismäßig hohen Anschluß- und Benutzungsgebühren führen. Die durch diese Politik entstanden Probleme zeigen sich in der Bestandsaufnahme als weiße oder graue Flecken.
Jetzt steht das Land vor dem Problem, wie man auch hier die ausreichende Versorgung sicherstellen kann. Wäre man von Anfang an richtig an die Aufgabe herangegangen, hätte man für eine Mischklalkulation sorgen müssen. Wer die attraktive Kreisstadt nimmt, muß auch die Fläche versorgen. So ist man beim Telefon, bei Gas, Wasser, Strom usw. erfolgreich vorgegangen und in hat kurzer Zeit eine flächendeckende Versorgung aufgebaut.
Jetzt stehen wir vor einer Trümmerlandschaft. Diese muß schnellsten bereinigt werden, damit wir nicht Teile des Landes und damit Teile der Bevölkerung von der Entwicklung abhängen und in eine wettbewerbsunfähige Lage bringen. Wo sich nicht nachträglich Mischkalkulationen herstellen lassen, muß die öffentliche Hand kurzfristig durch Zuschüsse oder eigene Investitionen die Lücken schließen. In Gebieten mit einer geringen Anschlußdichte bietet es sich an, eine Leitungsinfrastruktur zu schaffen, die dann von verschiedenen Wettbewerbern zu gleichen Konditionen genutzt werden kann. das wäre volkswirtschaftlich sinnvoll.
Im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes ist allerdings Eile geboten. Wir hinken bei der ohnehin Digitalisierung hinter dem internationalen Standard hinterher. Das liegt zum Teil am fehlenden Handwerkszeug, der Kommunikationsinfrastruktur.
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Jochen-Konrad Fromme
Rechtsanwalt
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